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Material Compliance: Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung und Anforderungen an den Nachweis

Das Thema „Material Compliance“ ist heute aktueller denn je. Neben verschärften gesetzlichen Anforderungen sehen sich die verpflichteten Wirtschaftsakteure einem zunehmenden Umsetzungsdruck auf dem Markt selbst ausgesetzt. Im Rahmen eines Fachartikels für die Zeitschrift StoffRecht haben der Fachanwalt Dr. Friedrich Markmann (Kanzlei Kopp-Assenmacher & Nusser) und Stefan Nieser (Geschäftsführer tec4U-Solutions) die Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Material Compliance Vorgaben sowie die Anforderungen an den Nachweis beleuchtet. Der Beitrag zeigt potenzielle Rechtsfolgen auf, veranschaulicht durch einschlägige Rechtsprechung, die bei der Nichtbeachtung materialrelevanter Anforderungen auf der Grundlage des öffentlichen Rechts, des Strafrechts sowie des Zivilrechts zu besorgen sind, und gibt ausgehend von der [...]

Material Compliance: Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung und Anforderungen an den Nachweis2021-11-10T10:39:14+01:00

Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Material Compliance Vorgaben

Bei Nichtbeachtung von materialrelevanten Vorgaben und Stoffreglementierungen drohen Unternehmen potenziell Vollzugsanordnungen wie Produktrückruf, Produktionsstopp, Vermarktungsverbote sowie Schadensersatzklagen. Materialspezifische Vorgaben (Material Compliance) sind schon seit Jahrzehnten über einzelne gesetzliche Vorgaben geregelt. Doch erst mit der Inkraftsetzung der europäischen Chemikalienverordnung REACH im Jahr 2007 haben diese einen allgemeingültigen Rahmen bekommen. 13 Jahre später haben sich weitere Gesetze in die Liste der Vorgaben eingereiht, unter anderem die RoHS-Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten oder die California Proposition 65, welche im Geltungsbereich lediglich Produkte, die in Kalifornien in Verkehr gebracht werden, beinhaltet und die mit Trinkwasser (Nahrungsmittel) [...]

Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Material Compliance Vorgaben2021-03-11T13:14:49+01:00

REACH, RoHS & Co.: Was gibt es Neues? – Quartal 1/2021

REACH: Vier neue SVHC auf der Kandidatenliste Am 19. Januar 2021 hat die ECHA die SVHC-Kandidatenliste um zwei weitere besorgniserregende Substanzen erweitert. Die Liste enthält nun insgesamt 211 Stoffe. Unter anderem wurde der Stoff Bis(2-(2-methoxyethoxy)ethyl)ether (CAS: 143-24-8) in die Liste aufgenommen. Der Stoff wird in Tinten und Toner als Lösemittel oder Extraktionsmittel verwendet. Der weitere Gruppeneintrag mit aktuell drei gelisteten Stoffen sind die Dioctylzinndilaurat, Stannan-, Dioctylbis(coco-acyloxy)derivate. Der Hauptbestandteil des Gruppeneintrages Dioctylzinndilaurat wird in Kleb- und Dichtstoffen verwendet. REACH Anhang XIV Die ECHA hat einen neuen Vorschlag zur Aufnahme von sieben weiteren Stoffen in den Anhang XIV veröffentlicht. Beschränkt sollen unter [...]

REACH, RoHS & Co.: Was gibt es Neues? – Quartal 1/20212021-03-11T11:00:29+01:00

IMDS: Deaktivierung der Recommendation 019 auf das erste Quartal 2021 verschoben

Der IMDS-Lenkungsausschuss (SC–Steering Committee) und die involvierten Institutionen (ZVEI, CLEPA, AIAG und JAPIA) haben sich aufgrund der aktuellen Covid-19 Situation dazu entschlossen, die Deaktivierung der in Recommendation 019 veröffentlichten REC019-Datenblätter auf das erste Quartal 2021 zu verschieben. Das SC weist aber explizit darauf hin, dass die Verantwortlichkeiten in der Lieferkette nicht aufgehoben sind und dass sichergestellt werden muss, dass die IMDS-Daten konform erstellt werden und vollumfänglich den gesetzlichen Anforderungen genügen müssen: Anforderung GADSL – alle deklarationspflichtigen Substanzen müssen gemeldet werden. Alle Anwendungscodes, die zur Feststellung der Einhaltung der Richtlinie über Altfahrzeuge (2000/53/EG) erforderlich sind, müssen deklariert werden. Alle Komponenten mit [...]

IMDS: Deaktivierung der Recommendation 019 auf das erste Quartal 2021 verschoben2024-08-27T17:46:25+02:00

SCIP: Große Verwirrung um neue Datenbanken zur Meldung von SVHC in Erzeugnissen

https://www.tec4u-solutions.com/termin/webinar-scip/ Immer häufiger erreichen uns Anfragen unserer Kunden, ob in unserer Material Compliance Software DataCross Schnittstellen zu den neuen REACH-Datenbanken enthalten sind. Zur Verwirrung bei diesem Thema trägt bei, dass es zwei neue Systeme gibt. Das eine System, die SCIP-Datenbank (Substances of Concern in Products) der Europäischen Chemikalienagentur ECHA wird verpflichtend. Das andere, die Scan4Chem-Applikation, kann freiwillig zur Beantwortung von Anfragen von Privatpersonen genutzt werden. In der SCIP-Datenbank soll jeder in der EU ansässige Hersteller, Montagebetrieb, Importeur, Händler und andere Akteure in der Lieferkette, die Erzeugnisse auf den Markt bringen, seine Erzeugnisse erfassen, die mehr als 0,1% SVHC-Kandidaten enthalten. Die [...]

SCIP: Große Verwirrung um neue Datenbanken zur Meldung von SVHC in Erzeugnissen2024-08-27T17:50:04+02:00

Vollzugsbehörden und Handelsplattformen – Nulltoleranzgrenze bei MC-Verstößen

Im vergangenen Jahr 2019 konnte man eine wahre Flut an Material Compliance Untersuchungen erleben. Allen voran schaffte es Stiftung Warentest immer wieder, auch renommierten Markenherstellern, Material Compliance Verstöße nachzuweisen. Die Auswirkungen waren nicht minder gravierend. Der Vollzug hat spürbar die Anforderungen angezogen und verfolgt nunmehr eine Nulltoleranzphilosophie. Die Vollzuganforderungen orientieren sich hierbei sehr eng an den Vorgaben der DIN EN 50581/IEC 63000 und beinhalten nicht nur die reine stoffliche Betrachtung der Produkte, sondern auch die prozessseitige Einbindung des Themas in das Produktkonformitätsverfahren. Drohende Aberkennung des CE-Kennzeichens & Handelsverbote Treten hier Defizite in der Produkt Compliance auf, so führen diese potenziell [...]

Vollzugsbehörden und Handelsplattformen – Nulltoleranzgrenze bei MC-Verstößen2024-08-27T16:03:53+02:00

Neuerungen im Internationalen Materialdatensystem (IMDS)

Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht der neuen „Funktionen“ und geplanten Änderungen im IMDS, basierend auf dem IMDS-Newsletter vom 07.12.2019: Eingabeassistent für metallische Werkstoffe – Unterstützung bei der Suche des richtigen Werkstoffes bzw. Hinweis, wenn der Werkstoff bereits publiziert ist. Unterstützung für Multi-Sourcing (mehrere Zulieferteile) für Komponenten Verfügbare Application Codes der ELV werden eingeschränkt unter Berücksichtigung des Schwellenwerts. Standard Application Codes“ werden deaktiviert. Dann muss jeder Application Code manuell ausgewählt werden. Eingabe Schwellenwert (von-bis) im Menü Verwendungsnachweis in Bezug auf Substanzen, Substanzlisten, Substanzgruppen, GADSL/SVHC, vertrauliche Stoffe und Application Codes. Verbessert die Suche nach betroffenen MDBs. Nicht relevante Daten (z. B. [...]

Neuerungen im Internationalen Materialdatensystem (IMDS)2020-02-17T10:15:08+01:00

Material Compliance Anforderungen nach der MDR – Hersteller unter Zugzwang

Mit Wirksamwerden der neuen europäischen Medizinprodukte-Verordnung (MDR) zum 26. Mai 2020 gelten deutlich strengere Anforderungen an bestimmte Medizinprodukte, insbesondere auch im Hinblick auf die bei der Herstellung eingesetzten Stoffe. Die MDR fordert verbindliche Aussagen, ob SVHC-Kandidatenstoffe nach REACH oder CMR-Stoffe nach CLP in den Produkten enthalten sind. Sind diese Stoffe enthalten, sind Hersteller verpflichtet, deren Einsatz im Rahmen der von ihnen zu erstellenden Technischen Dokumentation, die wesentlicher Bestandteil des Konformitätsbewertungsverfahrens ist, zu rechtfertigen. Führen Hersteller diesen Nachweis nicht, drohen ihnen neben Ordnungswidrigkeitsverfahren auch Markteintrittsverbote sowie Produktrückrufe. Stefan Nieser und RA Dr. Jens Nusser erläutern im Fachbeitrag in der DeviceMed [...]

Material Compliance Anforderungen nach der MDR – Hersteller unter Zugzwang2019-12-18T09:35:10+01:00

Stiftung Warentest – starke Gewichtung von Schadstoffen im Produkt

Produkte mit längerem Haut­kontakt stehen bei Stiftung Warentest im besonderen Fokus. Innerhalb der Beschreibung der Testergebnisse wird ein direkter Bezug gegenüber den fest­gelegten Grenz­werten für Produkte mit GS-Zeichen hergestellt. Insbesondere werden getestet: Kurz­kettige Chlorparaf­fine PAK (Poly­zyklische Aromatische Kohlen­wasser­stoffe) Kritische Phthalat-Weichmacher Im eigentlichen Test sorgen Abwertungen dafür, dass sich Produktmängel verstärkt auf das Qualitätsurteil auswirken. Ab Abwertungen mangelhaft (4,6) im Urteil 'Schadstoffe' kann das Test-Qualitätsurteil nicht besser sein, als dieser Wert. Das Urteil für Schadstoffe kann also nicht besser sein, als ihr schlechtestes Einzelurteil. Zusammenfassend bedeutet dies, dass Stiftung Warentest bei einem "mangelhaft" in der Kategorie Schadstoffe, das gesamte Produkt [...]

Stiftung Warentest – starke Gewichtung von Schadstoffen im Produkt2019-10-01T11:31:34+02:00

Neue Partnerschaft zur Umsetzung von WEEE, Batterie- und Verpackungsgesetz

Um den Kreis von Entwicklung, Nutzung und Entsorgung operativ zu schließen, hat die tec4U-Solutions mit der Deutsche Recycling, einem globalen Dienstleister für die vollumfängliche Umsetzung der gesetzlichen Herstellerverantwortung (WEEE-, Batterie-, und Verpackungsgesetze), eine Partnerschaft geschlossen. Das Angebot von Deutsche Recycling richtet sich vor allem an Unternehmen, welche Produkte, Verpackungen oder Batterien auf den Markt bzw. in den Verkehr bringen, und im Sinne ihrer Produkt- und Produzentenverantwortung (EPR) verpflichtet sind, die jeweils nationalen Anforderungen sowie internationale Richtlinien hinsichtlich der verschiedenen Umweltregelungen zu beachten. Diese Richtlinien verpflichten diese zur Registrierung bzw. Lizenzierung, zur Rücknahme, Entsorgung und Recycling aber auch zu Mengenmeldungen [...]

Neue Partnerschaft zur Umsetzung von WEEE, Batterie- und Verpackungsgesetz2019-10-01T11:31:56+02:00
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